Beitrag aus dem Sonntags-Wochen-Blatt Riesa-Oschatz vom 21. Dezember 2003

Neue Prioritäten

Mehr Nullen im LaGO-Masterplan

Oschatz. (SWB/AK) Man muss es zunächst deutlich sagen: Die Landesgartenschau2006(LaGO) in Oschatz ist für die Stadt das große Investitionsprogramm. Bis 2006 sollen Maßnahmen in einem Gesamtumfang von rund 40 Millionen Euro realisiert werden. Natürlich geht auch an Oschatz das Problem der sinkenden Einnahmen der Kommunen nicht spurlos vorbei. Die Stadt hatte ursprünglich einen großen Teil der Eigenmittel, die sie zu den Investitionen beiträgt, als Verpflichtungsermächtigungen geplant. Bei der Prüfung des Haushalts durch das Landratsamt in Torgau wurde die Höhe dieser Verpflichtungsermächtigungen beanstandet. Auf den Widerspruch der Stadt gegen diesen Bescheid beim Regierungspräsidium hin wurde die Kürzung der Verpflichtungsermächtigung auf rund 1,3 Millionen Euro beschränkt. Nachdem bereits im August die Zurückstellung der im Masterplan enthaltenen Außensanierung des Pestalozzigymnasiums beschlossen wurde, stimmte der Stadtrat am Donnerstag einer Liste mit weiteren 16 Maßnahmen, die erst wieder bei positiver Haushaltsentwicklung zu verfolgen ist, zu. Darunter befinden sich auf Grund des Auslaufens des Deckenprogrammes neun Vorhaben der Deckenerneuerung (Venissieuxer Str., E.-Thälmann-Str., Dr.-Külz-Str., Zur Döllnitzhöhe u, Talstr.). NuII Euro enthält der Masterplan auch für die Haltepunkte Lichtstraße, Thalheim und Th.-Körner-Straße.

ras