Mügeln. Nach Oschatz, Sornzig-Ablass und Naundorf hat auch die Stadt Mügeln auf ihr Vorkaufsrecht für Grundstücke der Döllnitzbahn verzichtet. Allerdings brachten einige Stadträte während der Sitzung am Donnerstag ihren Unmut über die Entwicklung zum Ausdruck.
Der Hintergrund: Eigentlich wollten die am Zweckverband Döllnitzbahn beteiligten Kommunen die Grundstücke an der Bahn erwerben. "Damit sie bei einer möglichen Insolvenz der Bahn nicht verloren gehen", wie Bürgermeister Gotthard Deuse (FDP) erklärte. Zudem hätten einige Kommunen investiert - etwa in die Haltepunkte. Auch diese Gelder müssten bei einer Insolvenz in den Wind geschrieben werden. Deshalb, erläuterte Deuse, pochten die Kommunen zunächst auf ihr Vorkaufsrecht, als die Deutsche Bahn AG besagte Flächen im Oktober 2004 an die Döllnitzbahn GmbH verkauft hatte. Damit allerdings waren die Döllnitzbahner nicht einverstanden und legten Widerspruch ein.
"Der Rechtsstreit wäre ins Leere gegangen", sagte Deuse. Die Kommunen hätten keine Chance, ein Vorkaufsrecht durchzusetzen. Außerdem seien die Städte und Gemeinden über ihre Beteiligung am Zweckverband Döllnitzbahn ohnehin indirekter Eigentümer an den Flächen. Das direkte Eigentum wäre zweitrangig. Entscheidend sei, dass die Döllnitzbahn bis zur Landesgartenschau 2006 so ausgestattet wird, dass ein Zugbetrieb auf der Strecke Oschatz-Bahnhof/Kemmlitz/Glossen möglich ist.
Roland Hirth warf die Frage auf, was passiere, wenn die Bahn nach der Landesgartenschau eingestellt werde. Der FDP-Stadtrat sah eine finanzielle Gefahr, weil Fördergelder, die die Stadt für die Haltepunkte verbaut hat, dann eventuell zurückgezahlt werden müssten. "Wir müssen für zwölf Jahre nachweisen, dass die Haltepunkte genutzt werden", antwortete Deuse. Er gehe aber nicht von einer Insolvenz aus. "Das werden auch meine anderen Bürgermeister-Kollegen zu verhindern wissen." Bernd Brink stellte fest: "Wir haben damals etwas beschlossen, was nicht möglich war. Hatten wir die falschen Berater, das falsche Anwaltsbüro?" Der SPD-Stadtrat warf auch die Frage auf, ob die Arbeiten an der Strecke überhaupt noch bis zum Beginn der Landesgartenschau zu schaffen sind.
"Die drei Brücken sind kein Problem", sagte Deuse. Lediglich mit Blick auf die Stützmauer in Oschatz sei nun eine schnelle Ausschreibung nötig. Die Döllnitzbahn könne die nötigen Eigenmittel dafür aufbringen, so Deuse. Das habe Geschäftsführer Gerhard Curth ihm zugesichert. Am Ende beschloss der Stadtrat den Verzicht auf das Vorkaufsrecht einstimmig.

Björn Meine